Anfrage – Ausbaupläne der KEZO und die Rolle des Kantons
Parlamentarische Anfrage von Daniel Wäfler, SVP Gossau, Elisabeth Pflugshaupt, SVP Gossau, Tumasch Mischol, SVP Hombrechtikon
betreffend Ausbaupläne der KEZO – Rolle des Kantons bei den sehr ambitionierten Zukunftsplänen.
KEZO – Deponie Tägernauerholz
Die Kehrrichtverbrennungsanlage in Hinwil soll zeitnah erneuert werden und dazu noch die Fernwärme in der Region ausgebaut werden, sowie die Ausbeute der Schlacke mittels Trockenaustragsverfahren gesteigert werden. Das Grosses geplant ist, lässt schon der Planungskredit über 24,5 Millionen Franken erkennen, welcher am 24. November 2024 der Bevölkerung der Zweckverbandsgemeinden zur Genehmigung vorgelegt wird. Wird der Projektkredit von der Bevölkerung genehmigt, dann stehen der KEZO die Mittel zur Verfügung, ein sehr ambitioniertes Grossprojekt zu planen, welches fast schon beängstigende Parallelen zu den Ambitionen der GZO AG vor einem Jahrzehnt aufweist. Bei der GZO hat sich die anfängliche Euphorie mittlerweile in ein Desaster gewandelt und dasselbe gilt es bei der KEZO zu vermeiden, da hier die Zweckverbandsgemeinden noch viel stärker finanziell haften.
Ein Treiber für das überdimensionierte Projekt ist sicherlich das Trockenaustragsverfahren, auf welches die KEZO setzt. Die Motivation für das Verfahren des Trockenaustrags ist je-doch in der Sache völlig unklar, weil die Metallrückgewinnung aus Nassschlacke aufgeholt hat und damit die Nachteile des Verfahrens des Trockenaustrags in den Vordergrund rücken. Trotzdem plant der Kanton Zürich, den Staatswald Tägernauer Holz zu einem, unter dem Marktniveau liegenden Preis, der ZAV Recycling AG, welche faktisch ein Teil der KEZO ist, zur Verfügung zu stellen. Die Deponierungskosten würden so unter den Marktkosten zu liegen kommen. Die Deponierungskosten sinken so ab 2034 mit der Deponie Tägernauer Holz von 240 Franken pro Tonne auf 90 Franken pro Tonne. So soll auf jeden Fall, dass geplante 300 Millionen Projekt, gemäss den KEZO-Unterlagen, amortisiert werden können. Eine et-was gewagte Milchbüchlein Rechnung, welche auch dem Kanton auffallen sollte.
In diesem Zusammenhang stellen wir dem Regierungsrat folgende Fragen:
1. Wird das Trockenaustragsverfahren von kantonalen Behörden favorisiert und falls ja, wes-halb und ist sich der Kanton die Kostenfolgen für den Zweckverband KEZO bewusst?
2. Falls die Deponie Tägernauer Holz realisiert würde, zu welchen Preis würde der Kanton die Fläche der Betreiberfirma überlassen? Bitte tabellarische Auflistung der geplanten Ein-nahmen des Kantons pro Are und Jahr, sowie die Begründung der geplanten Konzession oder Vertragsart anhand der bisherigen Praxis und im Hinblick auf die Sparmassnahmen des Kantons.
3. Sind die Kosten der Wiederaufforstung des Tägernauer Holzes und der Behebung von Umweltschäden beim Rückbau, in den Kalkulationen des künftigen Betreibers und somit den Gebühren der KEZO enthalten und wird deren langfristige Liquidität regelmässig vom Kanton überprüft?
4. Kann die Wiederaufforstung einer Deponie nach dem Trockenaustragsverfahren, am Bei-spiel Tägernauer Holz, garantiert werden? Wenn ja, mit welchen Erfahrungswerten der bodenphysikalischen Reaktionen im Umgang mit Trockenschlacke?
5. Wie verhält sich der geplante Ausbau der KEZO und der Bau der nachgelagerten Deponie Tägernauer Holz zur Kreislaufwirtschaft und dem Ziel die Abfallmenge zu reduzieren, braucht es langfristig überhaupt noch alle Kehrrichtverbrennungsanlagen im Kanton Zürich?